Herrschaftsformen

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Herrschaftsformen

Großbritannien und die Niederlande sind parlamentarische Monarchien, das heißt, sie haben einen König oder eine Königin als Staatsoberhaupt, aber das Parlament hat die politische Macht.
Im Gegensatz dazu sind Deutschland, Frankreich und die USA Republiken. In diesen Ländern ist der Präsident das Staatsoberhaupt, aber die Aufgaben und die Macht des Präsidenten sind in jedem Land unterschiedlich.
In diesem Kapitel wirst du die verschiedenen Staats- und Regierungsformen kennenlernen. Du wirst entdecken, dass die heutigen politischen Systeme auf alten politischen Theorien basieren, die bis ins antike Griechenland zurückgehen. Diese Systeme sind also keine neuen Erfindungen.

Der Staat

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Staaten können unterschiedliche politische, soziale und wirtschaftliche Systeme haben. Aber was ist überhaupt ein Staat?
In den 1960er-Jahren erklärte ein Major der britischen Armee auf einer verlassenen Militärplattform der britischen Marine in der Nordsee vor der Küste Großbritanniens einen eigenen Staat namens „Sealand“, mit eigener Flagge und Nationalhymne. Als Fallbeispiel wird „Sealand“ oft in Staats- und Völkerrechtsvorlesungen diskutiert. Ist eine künstliche Plattform mit nur wenigen Bewohnern ein Staat? Die meisten Völkerrechtler sagen nein.

Die Drei-Elemente-Lehre

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Nach der sogenannten Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek wird ein Staat als Einheit von Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt definiert:

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Staats- und Regierungsformen

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Eine weitere Art, wie man die verschiedenen Staatsformen einteilen kann, ist in Republik und Monarchie. Dabei geht es darum, wie die Macht im Staat verteilt ist. Gibt es einen König oder eine Königin? Und wie viel Macht haben sie? Wer entscheidet, wer die Regierung bildet und wer das Staatsoberhaupt ist? Entscheidet nur das Parlament, welche Gesetze gelten? Oder gibt es noch eine andere Institution, die mitentscheidet? Diese Fragen betreffen die Staatsform.

Die Republik

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Aufgabe

Testen Sie nun dein Wissen 

Die Monarchie

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Aufgabe

Politische Theorien

Denker der Aufklärung – mit Superhelden-Potenzial?

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Aufgabe

Besprecht die Ideen der Philosophen der Aufklärung und die berühmte Aussage von Spidermans Onkel Ben: „Mit großer Macht kommt große Verantwortung.“ Überlegt, wie diese Ideen auf das politische System in Deutschland angewendet werden können. Wer hat in Deutschland die Macht und wie wird diese Macht überwacht und kontrolliert?

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Wichtige Merkmale zur Unterscheidung von Staats- und Regierungsformen betreffen die Verteilung und Kontrolle der politischen Macht im Staat sowie das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament. Ein Fachbegriff hierfür ist „Gewaltenteilung“. Gewaltenteilung bedeutet, dass die Macht des Staates auf verschiedene unabhängige Institutionen oder Organe verteilt wird, um Machtmissbrauch zu verhindern und die Freiheit der Bürger zu schützen. Die drei Hauptbereiche sind:

  1. Legislative (gesetzgebende Gewalt): Sie macht die Gesetze.
  2. Exekutive (ausführende Gewalt): Sie führt die Gesetze aus.
  3. Judikative (rechtsprechende Gewalt): Sie urteilt, ob die Gesetze eingehalten werden.

Die Idee der Gewaltenteilung kommt aus dem politischen Denken des 18. Jahrhunderts. Der französische Philosoph Montesquieu entwickelte dieses Konzept in seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“. Zwei weitere wichtige Denker, die das politische Denken stark beeinflusst haben, sind Jean-Jacques Rousseau und Thomas Hobbes. Mit diesen bedeutenden Denkern werdet ihr euch im Folgenden beschäftigen.

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Gruppenarbeit

Arbeitet in Kleingruppen von etwa drei Personen zusammen. Jede Gruppe beschäftigt sich mit einem der Philosophen und seinen Theorien.

  1. Erarbeitung: Findet die wichtigsten Begriffe und Inhalte der Theorien eures Philosophen.
  2. Visualisierung: Stellt diese Informationen in einem übersichtlichen Schaubild dar.

Nach der Gruppenarbeit stellt ihr euch gegenseitig eure Ergebnisse vor.

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Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu (1689–1755)

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Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu (1689–1755)

Wer war Montesquieu?

Montesquieu war ein französischer Philosoph, Staatsrechtler und Historiker. Er lebte von 1689 bis 1755 und ist vor allem für seine Schrift „Vom Geist der Gesetze“ („De l'esprit des lois“) bekannt. In diesem Werk entwickelte er die politische Theorie der Gewaltenteilung.

Was ist die Gewaltenteilung?

Montesquieu glaubte, dass die Macht eines Staates nicht in den Händen einer einzigen Person oder Gruppe liegen sollte, weil dies zu Tyrannei führen könnte. Um die Freiheit und die Rechte der Bürger zu schützen, schlug er vor, die Staatsgewalt in drei unabhängige Bereiche zu teilen:

  1. Legislative Gewalt:
    • Zuständig für die Gesetzgebung.
    • Besteht aus gewählten Vertretern des Volkes, wie zum Beispiel einem Parlament.
    • Erarbeitet und verabschiedet Gesetze, die die Regeln und Normen der Gesellschaft festlegen.
  2. Exekutive Gewalt:
    • Verantwortlich für die Ausführung der Gesetze.
    • Wird in der Regel von der Regierung wahrgenommen.
    • Setzt die Gesetze um und sorgt für die Verwaltung des Staates.
  3. Judikative Gewalt:
    • Überwacht die Einhaltung der Gesetze.
    • Entscheidet über Rechtsstreitigkeiten.
    • Richter und Gerichte setzen Recht und Gerechtigkeit in der Gesellschaft durch.

Warum ist die Gewaltenteilung wichtig?

Montesquieu betonte, dass diese Gewalten voneinander getrennt sein sollten und eigene Befugnisse und Verantwortlichkeiten haben müssen. Dadurch können sie sich gegenseitig kontrollieren und ausgleichen, um eine Konzentration der Macht und möglichen Missbrauch zu verhindern.

Einfluss auf die Demokratie

Montesquieus Idee der Gewaltenteilung wurde später in vielen Verfassungen und politischen Systemen übernommen und ist heute ein zentrales Element der Demokratie weltweit. Seine Theorie legte den Grundstein für moderne demokratische Gesellschaften, in denen die Macht auf verschiedene Organe verteilt ist, um die Freiheit und Rechte der Bürger zu schützen.

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Jean-Jacques Rousseau (1712–1778)

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Urheber: François Guérin

https://picryl.com/media/portrait-of-jean-jacques-rousseau-by-francois-guerin-ea16bf

PD

Jean-Jacques Rousseau (1712–1778)

Wer war Rousseau?

Jean-Jacques Rousseau war ein französischer Philosoph und Schriftsteller, der von 1712 bis 1778 lebte. Er war einer der wichtigsten Denker der Aufklärung im 18. Jahrhundert.

Was ist seine politische Theorie?

Rousseaus politische Theorie hat unser Verständnis von Demokratie stark beeinflusst. In seinem Buch „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des politischen Rechtes“ („Du contrat social ou principes du droit politique“) erklärt er seine Ideen.

Der Gesellschaftsvertrag

Rousseau sagte, dass eine gerechte Regierung auf einem „Gesellschaftsvertrag“ basiert. Das bedeutet, dass die Menschen einer Gesellschaft freiwillig einige ihrer individuellen Freiheiten aufgeben, um das Wohl der Gemeinschaft zu fördern.

  • Gemeinwohl: Durch den Gesellschaftsvertrag entsteht eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Identität und einem gemeinsamen Willen, der das Beste für alle anstrebt. Dies nennt Rousseau den „Allgemeinwillen“ (volonté générale).
  • Volkssouveränität: Rousseau meinte, dass die Macht im Staat nicht bei einem König oder einer kleinen Elite liegen sollte, sondern beim Volk selbst. Die Regierung ist nur dann legitim, wenn sie die Zustimmung der Bürger hat und den Allgemeinwillen beachtet.

Kritik an sozialen Unterschieden

Rousseau kritisierte soziale Ungleichheiten. Er sprach vom „Naturzustand“, einem hypothetischen Zustand, in dem Menschen vor der Bildung von Gesellschaften lebten.

  • Naturzustand: In diesem Zustand lebten die Menschen frei und ohne soziale Hierarchien, Regeln oder politischen Strukturen. Sie waren Einzelgänger oder lebten in kleinen Gruppen. Es gab keinen Privatbesitz und keine komplexen sozialen Strukturen.
  • Verlust der Freiheit: Rousseau glaubte, dass die Einführung von Eigentum und die Entstehung komplexer Gesellschaften die ursprüngliche Freiheit und Unschuld der Menschen zerstörten und Ungleichheit und Konflikte schufen.

Ziel des Gesellschaftsvertrags

Der Gesellschaftsvertrag soll helfen, diese Ungleichheiten zu verringern und das Gemeinwohl zu fördern, damit die Menschen in einer gerechten und freiheitlichen Gesellschaft leben können.

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Thomas Hobbes (1588–1679)

§ PD

Thomas Hobbes (1588–1679)

Wer war Hobbes?

Thomas Hobbes war ein englischer Philosoph, der von 1588 bis 1679 lebte. Er ist bekannt für seine politische Theorie, die er in seinem Buch „Leviathan“ darlegte.

Was ist seine politische Theorie?

Hobbes hatte eine düstere Sicht auf den „Naturzustand“ der Menschheit. Er dachte, dass das Leben ohne geordnete Gesellschaft oder Regierung „armselig, elendig, gewalttätig und kurz“ wäre. In diesem Zustand kämpfen die Menschen ständig um Ressourcen, Sicherheit und ihr Überleben.

Der Gesellschaftsvertrag

Um diesem chaotischen Zustand zu entkommen, schlug Hobbes vor, dass die Menschen einen „Gesellschaftsvertrag“ eingehen sollten. Dieser Vertrag bedeutet, dass die Menschen ihre individuellen Rechte und Freiheiten an eine zentrale Autorität abgeben, die er „Leviathan“ nannte.

  • Leviathan: Der Leviathan ist eine starke, zentralisierte Regierung, die die Macht hat, Ordnung und Sicherheit in der Gesellschaft zu gewährleisten.

Die Rolle der Regierung

Für Hobbes war eine starke Regierung notwendig, um Anarchie und Chaos zu vermeiden. Er glaubte, dass die Hauptaufgabe der Regierung darin besteht, die Bürger vor Gewalt und Unordnung zu schützen und die Einhaltung von Gesetzen sicherzustellen.

Souveränität

Ein wichtiger Aspekt von Hobbes' Theorie ist die Betonung der Souveränität der Regierung. Der Souverän, sei es ein König oder eine andere Regierungsform, sollte absolute Macht und Autorität haben, um die Gesellschaft zu regieren. Ohne diese Autorität würde die Gesellschaft in den chaotischen Naturzustand zurückfallen.

Einfluss und Kritik

Hobbes' Ideen haben unser Verständnis von politischer Autorität und der Notwendigkeit einer starken Regierung geprägt. Seine Theorie legte die Grundlage für die Entwicklung moderner Staaten und die Idee der staatlichen Souveränität. Allerdings sehen Kritiker in Hobbes’ Ideen eine Rechtfertigung für autoritäre Regime. Trotz der Kontroversen bleibt „Leviathan“ ein wichtiges Werk in der politischen Theorie und bietet interessante Einsichten in Fragen der Macht und Ordnung in der Gesellschaft.

Der Einfluss Montesquieus auf moderne Verfassungsstaaten

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Eine Gruppe hat die Gewaltenteilungslehre von Montesquieu vorgestellt. Diese Lehre besagt, dass die Macht im Staat in drei unabhängige Bereiche aufgeteilt werden sollte:

  • Legislative: Die gesetzgebende Gewalt, die Gesetze macht (z. B. das Parlament).
  • Exekutive: Die ausführende Gewalt, die die Gesetze umsetzt (z. B. die Regierung).
  • Judikative: Die rechtsprechende Gewalt, die überwacht, ob die Gesetze eingehalten werden (z. B. die Gerichte).

Einfluss auf moderne Verfassungsstaaten

Diese Lehre hat moderne Verfassungsstaaten stark beeinflusst. In Deutschland ist dieses Prinzip im Grundgesetz verankert. Das Grundgesetz stellt sicher, dass die drei Gewalten getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren.

Ziel der Gewaltenteilung

Das Ziel dieser Trennung und Kontrolle ist es, Machtmissbrauch zu verhindern und ein ausgewogenes politisches System zu schaffen. Dadurch werden die Freiheit und die Rechte der Bürger geschützt.

Übersichtliche Grafik

Hier findet ihr die Informationen zur Gewaltenteilungslehre noch einmal in einer übersichtlichen Grafik:

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Mehr Demokratie?

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Urheber: Bundesarchiv, B 145 Bild-F033246-0009 / Wegmann, Ludwig

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Willy_Brandt_%281971,_Bundestag%29.jpg

Cc3BYSA

Grundlegende Prinzipien der Demokratie in Deutschland

Artikel 20 des Grundgesetzes

In Artikel 20 des Grundgesetzes sind die grundlegenden Prinzipien der Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsbindung der Staatsorgane und der Schutz der Bürgerrechte in Deutschland zusammengefasst.

Gewaltenteilung nach Montesquieu

Montesquieus Gewaltenteilungslehre findet sich in Absatz 2 wieder: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Repräsentative Demokratie

Ein wichtiger Bestandteil der Demokratie in Deutschland ist die Wahl von Abgeordneten. Diese Abgeordneten vertreten das Volk und treffen Entscheidungen in seinem Namen. Dies nennt man repräsentative Demokratie.

Kritik an der Partizipation der Bürger

Einige Kritiker meinen, dass die Bürger nicht genug in Entscheidungen einbezogen werden. Sie finden, dass direkte Formen der Mitbestimmung, wie Volksentscheide, auf Bundesebene fehlen. Im Grundgesetz ist ein Volksentscheid nur vorgesehen, wenn es um die Neugliederung der Bundesländer geht.

Hauptargumente gegen Volksentscheide

Die Hauptargumente gegen Volksentscheide sind:

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Stimmt das wirklich? Gibt es nicht auch starke Argumente, die für die Einführung von Volksabstimmungen und Volksentscheiden sprechen?


Schaut euch dazu das folgende Video an (Hinweis: Es handelt sich um einen Kommentar, also einen Meinungsbeitrag). Macht euch dazu Notizen – ihr braucht diese später für eine Diskussionsrunde mit euren Mitschülerinnen und Mitschülern!


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Volksentscheide auf Bundesebene? Her damit! - #mirkosmeinung
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Video: MrWissen2go: Volksentscheide auf Bundesebene? Her damit!
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Diskussion

Einführung von Volksabstimmungen und Volksentscheiden

Diskutiert jetzt in der Klasse, ob Deutschland durch die Einführung von Volksabstimmungen und Volksentscheiden mehr Demokratie wagen sollte!

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Kannst du dich an das Bild vom Anfang des ersten Kapitels dieses Moduls erinnern? Wie würdest du nun darauf reagieren? Hat sich etwas verändert?